„Wir müssen dicke und dünne Bretter bohren“ – Omid Nouripour MdB in Herrenberg

„Wir müssen dicke und dünne Bretter bohren“ – Omid Nouripour MdB in Herrenberg

„Wir müssen dicke und dünne Bretter bohren“

Der grüne Außenpolitiker Omid Nouripour war Gast beim Herrenberger Auftakt von Bacherles Bundestagswahlkampagne.

Mit dem außenpolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour haben  am Mittwoch Bündnis90/Die Grünen im Kreis Böblingen ihre Veranstaltungsreihe zur Bundestagswahl fortgesetzt. Zusammen mit dem grünen Bundestagskandidaten für den Kreis Böblingen, Tobias B. Bacherle stellte Nouripour Forderungen einer grünen Außenpolitik vor und beleuchtete Lösungsansätze. Musikalischer Gast war der Herrenberger Künstler Joris Rose.

Den rund 50 Zuhörern gab der außenpolitische Experte, der als Bundestagsabgeordneter selbst  vom sogenannten Muslim-Bann des amerikanischen Präsidenten betroffen war, einen fundierten Abriss über die aktuellen Krisenherde insbesondere im Nahen Osten.
Für Syrien betonte Nouripour in der Zeit nach Assad die Wichtigkeit eines nationalen Weges der Aussöhnung. „Wenn das nicht passiert, ist der nächste Konflikt bereits vorprogrammiert“. Daneben müsse humanitäre Hilfe gewährleistet werden, Nachbarstaaten stabilisiert und der Libanon dürfe bei der Unterbringung der Tausenden von Flüchtlingen nicht alleine gelassen werden.  Doch daneben bleibe die langfristige Bekämpfung von Fluchtursachen und da müsse ein dünnes und ein dickes Brett gebohrt werden: „Es wird höchste Zeit, dass in Deutschland die Rüstungsexportrichtlinien eingehalten werden, wir Grünen fordern ein klares Rüstungsexportgesetz. Das sollte eigentlich schnell möglich sein“, so Nouripour vorwurfsvoll in Hinsicht auf die aktuellen Entscheidungen in Fragen der Rüstungsexporte.

Auf der anderen Seite richtet die europäische Handelspolitik oftmals in der Ferne lokale Märkte zugrunde. Ein solcher Kreislauf sei Beispielsweise an in Teilen der Fleischproduktion zu beobachten: das Abholzen des Regenwaldes, den Anbau von Genmais und durch die EU subventioniertes und dann exportiertes Hühnerfleisch werde in weiten Teilen Afrikas die Landwirtschaft und lokale Märkte zerstört, Menschen müssten so auch weiterhin ihre Heimat verlassen und würden zu Flüchtlingen.

Dennoch sei, so Nouripour, die Welt nicht aus den Fugen geraten.  Die Lösung auf die Fragen könne nur ein Europa geben, das sich wieder seiner Stärken besinnt und zurückfindet zu einer werteorientierten Außenpolitik. Und da sei er optimistisch. Immerhin gäbe es auch großartige Erfolge wie den Wahlsieg Macrons gegen die französischen Populisten. Und mit Blick  auf die Bundestagswahl:  „Bitte sagt allen Nichtwählern: Nutzt Euer Wahlrecht, es gibt in der Welt Menschen, die für das Recht zu wählen sterben“

Und getreu dem grünen Motto ‚Global denken und lokal handeln‘ bedankt sich Nouripour noch beim grünen Kreisverband. „Für die Einladung und dafür, dass Ihr Tobias B. Bacherle aufgestellt habt. Auch wenn wir uns über Musik meistens nur streiten, kann ich getrost sagen, Ihr habt einen Kandidaten, der nicht nur interessiert ist, sondern der auch noch Ahnung von der Sache hat“

Nouripour und Bacherle hatten vor der Veranstaltung bereits in einem Facebook-Livestream über den Wahlkreis, die Situation im Jemen und die Entwicklungen um den Iran diskutiert, sowie in einem aufgezeichneten Gespräch für YouTube breiter über die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten gesprochen. Auch in der anschließenden Diskussion konnte Bacherle mit fundiertem Fachwissen punkten.

Ganz vorne bei der anschließenden Diskussion stand die Frage: Wie lässt es sich vermeiden, dass Menschen sich überhaupt auf die Flucht begeben müssen?
„Es können nicht weiter praktisch blind Waffen geliefert werden, Hilfszahlungen an den UNHCR gekürzt und die Landwirtschaften in den Ländern zerstört werden“, so Tobias B. Bacherle. „Dann zu überlegen, wie wir möglichst hohe Mauern bauen können,  damit diese Menschen nicht zu uns kommen können, das ist nicht der richtige Weg. Wir wollen vor Ort lokale Strukturen stärken, aber nicht mit autoritären Systemen zusammenarbeiten oder Militärdiktaturen unterstützen. Und wir haben auch eine handelspolitische Verantwortung. Wir müssen den Menschen in Ihrer Heimat wieder Perspektiven geben!“